Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in New York verabschiedet.

Am 7. Juli wurde nach langer Vorbereitung und intensiven Verhandlungen von über 120 Staaten in Kooperation mit vielen Nichtregierungsorganisationen ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in New York bei der UNO unterzeichnet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
Friedensaktivisten sehen in dem Vertrag einen Durchbruch. „Das Verbot schließt eine völkerrechtliche Lücke, die trotz Ende des Kalten Krieges über Jahrzehnte offen klaffte“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Bio- und Chemiewaffen sind schon lange verboten, doch der Besitz von Atomwaffen war bis heute erlaubt. Dieses Paradox haben die atomwaffenfreien Länder nun beendet, indem sie den Aufstand gegen die Atommächte gewagt haben.“
Die Atomwaffenstaaten haben die Verhandlungen boykottiert, ebenso die meisten NATO-Staaten. „Der Vertrag wird trotzdem Wirkung entfalten“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Er stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem verbessert sich der Schutz von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests durch konkrete Auflagen zu Opferhilfen und Umweltrehabilitation.“ Aber auch für die deutsche Nuklearpolitik hat der Vertrag Hall zufolge Konsequenzen. „Das Atomwaffenverbot läutet das Ende der Abschreckungspolitik ein. Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden ist mit dem Vertrag nicht vereinbar. Diese völkerrechtliche Klärung einer seit Jahrzehnten juristisch hochumstrittenen Praxis, begrüßen wir ausdrücklich“.
Mit dem Vertrag vollzieht sich eine historische Wende in der Nuklearpolitik. Erstmals rücken die menschliche Sicherheit und die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ins Zentrum der Diskussionen. Den Anstoß hierfür gaben vor allem die internationale Zivilgesellschaft und Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Nukleare Abrüstung ist künftig keine Frage, die Atomwaffenstaaten ungestört unter sich ausmachen können. Die Blockadepolitik der Atommächte ist damit beendet. Der Vertragstext macht den Weg frei für ein Mitspracherecht aller Staaten. Neben den Verbotsvorschriften schafft das Abkommen auch Rahmenbedingungen für ein umfassendes Kontroll- und Verifikationsregime. Bisher mussten sich nur Staaten, die keine Atomwaffen besitzen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen. Der Vertrag schafft nun die Grundlage, dass künftig auch Atomwaffenstaaten kontrolliert und verpflichtet werden, mit anderen Staaten in Abrüstungsfragen zusammenzuarbeiten. Ab jetzt muss eine atomwaffenfreie Welt gemeinsam verwirklicht werden.
Zugleich sorgt die Offenheit des Vertrages gegenüber Staaten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beitreten können oder wollen, dafür, dass das Regelwerk lebendig bleibt. Somit kann der Geltungsbereich schrittweise erweitert werden.
„Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den von Atomwaffenstaaten dominierten Sicherheitsrat, der in seiner Rolle als Hüter des Weltfriedens versagt hat“, unterstreicht Hach die geopolitische Dimension des Abkommens. „Doch die Bedeutung des Vertrages erschöpft sich nicht in der Rebellion gegen die Verweigerungshaltung und Arroganz der Mächtigen. Überdies werden die Türen weit geöffnet für eine gemeinsame und multilateral begründete Weltordnungspolitik.“
Nach Inkrafttreten des Vertrages ist der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden. Dies wird den weltweiten Druck für Abrüstung massiv erhöhen.
Maßgebliche Initiatoren für die Aufnahme der Verhandlungen waren Österreich, Irland, Südafrika, Nigeria, Brasilien und Mexiko.
Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.
Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
Friedensaktivisten sehen in dem Vertrag einen Durchbruch. „Das Verbot schließt eine völkerrechtliche Lücke, die trotz Ende des Kalten Krieges über Jahrzehnte offen klaffte“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Bio- und Chemiewaffen sind schon lange verboten, doch der Besitz von Atomwaffen war bis heute erlaubt. Dieses Paradox haben die atomwaffenfreien Länder nun beendet, indem sie den Aufstand gegen die Atommächte gewagt haben.“
Die Atomwaffenstaaten haben die Verhandlungen boykottiert, ebenso die meisten NATO-Staaten. „Der Vertrag wird trotzdem Wirkung entfalten“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Er stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem verbessert sich der Schutz von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests durch konkrete Auflagen zu Opferhilfen und Umweltrehabilitation.“ Aber auch für die deutsche Nuklearpolitik hat der Vertrag Hall zufolge Konsequenzen. „Das Atomwaffenverbot läutet das Ende der Abschreckungspolitik ein. Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden ist mit dem Vertrag nicht vereinbar. Diese völkerrechtliche Klärung einer seit Jahrzehnten juristisch hochumstrittenen Praxis, begrüßen wir ausdrücklich“.
Mit dem Vertrag vollzieht sich eine historische Wende in der Nuklearpolitik. Erstmals rücken die menschliche Sicherheit und die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ins Zentrum der Diskussionen. Den Anstoß hierfür gaben vor allem die internationale Zivilgesellschaft und Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Nukleare Abrüstung ist künftig keine Frage, die Atomwaffenstaaten ungestört unter sich ausmachen können. Die Blockadepolitik der Atommächte ist damit beendet. Der Vertragstext macht den Weg frei für ein Mitspracherecht aller Staaten. Neben den Verbotsvorschriften schafft das Abkommen auch Rahmenbedingungen für ein umfassendes Kontroll- und Verifikationsregime. Bisher mussten sich nur Staaten, die keine Atomwaffen besitzen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen. Der Vertrag schafft nun die Grundlage, dass künftig auch Atomwaffenstaaten kontrolliert und verpflichtet werden, mit anderen Staaten in Abrüstungsfragen zusammenzuarbeiten. Ab jetzt muss eine atomwaffenfreie Welt gemeinsam verwirklicht werden.
Zugleich sorgt die Offenheit des Vertrages gegenüber Staaten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beitreten können oder wollen, dafür, dass das Regelwerk lebendig bleibt. Somit kann der Geltungsbereich schrittweise erweitert werden.
„Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den von Atomwaffenstaaten dominierten Sicherheitsrat, der in seiner Rolle als Hüter des Weltfriedens versagt hat“, unterstreicht Hach die geopolitische Dimension des Abkommens. „Doch die Bedeutung des Vertrages erschöpft sich nicht in der Rebellion gegen die Verweigerungshaltung und Arroganz der Mächtigen. Überdies werden die Türen weit geöffnet für eine gemeinsame und multilateral begründete Weltordnungspolitik.“
Nach Inkrafttreten des Vertrages ist der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden. Dies wird den weltweiten Druck für Abrüstung massiv erhöhen.
Maßgebliche Initiatoren für die Aufnahme der Verhandlungen waren Österreich, Irland, Südafrika, Nigeria, Brasilien und Mexiko.
Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.

Jetzt liegt es an uns, der Zivilgesellschaft, uns aktiv für ein Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen einsetzen. Deshalb: Appellieren Sie zusammen mit uns an die Bundesregierung: Treten Sie dem Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bei
http://pace-makers.de/html/marathon17_aufruf_formular.html

Mehr Informationen zu den Verbotsverhandlungen: www.nuclearban.de

Bericht vom Flaggentag Hannover 2017

Was bedeutet der Flaggentag? Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. Da dieses Jahr der 8. Juli ein Samstag war, wurden die Flaggen vor den Rathäusern schon am Freitag dem 7. Juli gezeigt. Die ‚Bürgermeister und Bürgermeisterinnen für den Frieden“ (Mayors for Peace), die dem weltweiten Städtebündnis angehören, setzten vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen: für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!
Hannover: Das geschah auch in Hannover. Oberbürgermeister Schostock entrollte die Fahne, die dann am Sonnabend aufgehängt wurde.
Vom Hiroshimabündnis und vom Friedensbüro waren zahlreiche Aktive gekommen.
Sie hatten einen Informationstisch aufgebaut – den sie später am Blätterbrunnen weiterführten – und wiesen auf die in Büchel gelagerten Atomwaffen der USA hin und forderten deren Abschaffung und das Ende von Atomwaffen auf der ganzen Welt.
Verhandlungen in den USA: In New York gingen am Vortag die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu Ende. 129 Staaten beteiligten sich an der ersten Verhandlungsrunde. Deutschland boykottierte die Konferenz wie die meisten Nato-Mitglieder, obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Dieses Atomwaffenverbot soll Staaten vereinigen, die sich gegen Atomwaffen aussprechen, auch wenn die Atomwaffen besitzenden Staaten sich nicht beteiligen. Inzwischen ist das Abkommen unterzeichnet.
Der Flaggentag in Hannover: Ein Ritual im Wahrnehmungsschatten der Öffentlichkeit: Hierzu – und zu vielen anderen Punkten – hätten wir uns klare Äußerungen von Herrn Schostock gewünscht. Aber es gab keine Rede, keine Äußerungen zur politischen Situation – nach dem Zeigen der Flagge gab es noch einen Termin mit Journalist_innen – das war’s.
Wir werden Herrn Schostock im Vorfeld des nächsten Flaggentages ansprechen: eine klare Aussage ist nötig, soll der Flaggentag nicht zu einem Ritual ohne Wahrnehmung der Öffentlichkeit erstarren.

Flaggentag der Mayors for Peace am 7./ 8. Juli 2017

In diesem Jahr am 7. Juli setzen die Bürgermeister_innen der Städte, die dem weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) angehören, bundesweit vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen:
Für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!

In Hannover findet am Freitag, dem 7. Juli um 9.30 findet vor dem Rathaus als Zeichen gegen eine atomare Welt das Hissen der Fahne ‚Mayors for Peace‘ statt. Das Friedensbüro, die DFG-VK und das Hiroshimabündnis rufen  alle interessierten Menschen auf, die Aktion durch ihre Anwesenheit sichtbarer zu machen! Es wird auch einen Infotisch geben, der anschließend – ab 10.30  – dann am Blätterbrunnen aufgestellt wird.

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Friedenspolitischer AK zu Iran

Dienstag, 4.Juli 19.00 ausnahmsweise im Kargah! (Faustgelände/ Ecke Leinaustr.)
Unter Obama wurde mit dem Iran ein Vertrag geschlossen, der zu einer Normalisierung der Beziehungen führte, auch wenn der Iran weiter auf eine vollständige Rücknahme des Embargos wartete. Trump will dieses wieder rückgängig machen und erklärt den Iran wieder zum großen Feind. Kurz nach seinem Besuch in Saudi-Arabien kommt es zur Verurteilung Katars, auch wegen seiner Beziehungen zum Iran. Dieses läßt die Sorgen vor einer kriegerischen Auseinandersetzung wachsen.
Wir wollen die Lage um den Iran diskutieren und dabei auch die Geschichte des Konflikts beleuchten. Wir freuen uns besonders über die Teilnahme von Menschen aus dem Iran.

Verhandlungen zu Atomwaffenverbot

Ultimative Aufforderung an die Bundesregierung, sich an den Verhandlungen für ein weltweites Atomwaffenverbot zu beteiligen
Aus Büchel erhielten wir folgende Pressemitteilung: Vom 27. März bis zum 1. April 2017 haben in New York in erster Runde Verhandlungen über ein mögliches Atomwaffenverbot stattgefunden. 129 Staaten beteiligten sich. Deutschland hat mit anderen NATO-Mitgliedern die Konferenz boykottiert – obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat.
Zu Beginn der zweiten Verhandlungsrunde über das Atomwaffenverbot am 15.6.17 fordern Teilnehmer*innen an der IPPNW-Protestwoche am NATO-Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel die Bundesregierung auf, das Atomwaffenverbot zu unterstützen und sich konstruktiv an den UN-Verhandlungen in New York zu beteiligen.
Die jetzigen Verhandlungen sind eine nie dagewesene Chance und ein Meilenstein im Kampf gegen die atomare Bedrohung. Für den Fall, dass die Bundesregierung ihre unverantwortliche Boykotthaltung beibehält, kündigen die Aktivist*innen an, dass in Zukunft solche Fotos wie das angehängte von der Bücheler Start- und Landebahn nicht von der Aussenseite des Zauns, sondern auf der Startbahn gemacht werden.
IPPNW-Arzt Ernst-Ludwig Iskenius erklärt, dass nach vielen Jahren der Ostermärsche in Büchel, Protestcamps im Sommer, Fastenaktionen und Blockaden der Einfahrten vor dem „Fliegerhorst“ jetzt die Zeit gekommen sei, vermehrt mit direkten Aktionen auf dem Militärgelände einzugreifen und die völkerrechtswidrige Praxis des Übens von Atombombenabwürfen dort zu behindern. „Angesichts der unvorstellbaren Konsequenzen eines Einsatzes von Atomwaffen ist Ziviler Ungehorsam das Rezept gegen die lähmende Ohnmacht. Die massive Missachtung des Willens der Bevölkerung – 85 % wollen den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland, aktuell fordern 75 % die Teilnahme an den Verbotsverhandlungen – macht solche Aktionen nicht nur notwendig, sondern zur Pflicht. Diese Form des Widerstandes soll unsere Entschlossenheit verdeutlichen und Mut machen für den weiteren Kampf für eine atomwaffenfreie Welt!“
Täglich aktuelle Informationen über die Verhandlungen findet ihr unter www.icanw.de/news-aus-new-york.

Friedensnewsletter Juni 2017

„Das spanische Ringen ist der Kampf der Reaktion gegen das Volk, gegen die Freiheit. Auf dem Wandgemälde, an dem ich arbeite und das ich Guernica nennen werde, und in all meinen letzten Werken, bringe ich deutlich meine Abscheu vor der militärischen Kaste zum Ausdruck, die Spanien in einen Ozean von Leid und Tod versenkt hat.“
Pablo Picasso

Liebe Friedensfreundinnen und-freunde,

Kurz vor Beginn des Sommerloches melden wir uns noch einmal mit einem sehr bunten Newsletter zu Wort.

Wir blicken zurück auf den Ostermarsch 2017 und Aktionstage gegen Rheinmetall in Unterlüß.
Im Rahmen der G20-Proteste werden auch DFG-VK und Friedensbüro mit einer antimilitaristischen Fahrradtour Akzente setzen. Teilnahme am 17.6. ist sehr gern gesehen.
Die Kampagne MACHT FRIEDEN wendet sich gegen den Umzug deutscher Soldaten anch Jordanien, wir dokumentieren hier die PM.

Im Rahmen des Newsletters wollen wir noch auf ein anderes Thema aufmerksam machen: Am 26.4. vor 80 Jahren fand die Bombardierung der baskischen Kleinstadt Gernika statt. Franquistische Bomberpiloten, darunter Deutsche ausgebildet in Wunstorf legten die Stadt in Schutt und Asche. Das Bild Picassos machte es zu einem weltweiten Symbol. In Wunstorf weigern sich Stadt und Bundeswehr noch immer, endlich die Straße, die nach dem Geschwader Boelcke benannt wurde umzubenennen und die JU-52 Halle in einen angemessenen historischen Kontext zu stellen. Jetzt will die Bundeswehr auf dem Militärgelände einen Gedenksein errichten. Warum wir das nicht gut finden erklären das ver.di-Bildungswerk, der AK Regionalgeschichte und der Verein Baskale aus Bilbao in Statements, eingerahmt von einer kurzen Einführung. Eine Gruppe aus Hannover und der Region war zum Gedenkjubiläum in Gernika. Diesen Newsletter illustrieren Bilder von der Reise.

Ich hoffe, wir sehen uns alle am Samstag, 11 Uhr auf dem Küchengartenplatz

Die Themen in Einzelnen:

Eine layoutete Version des Newsletters findet sich hier.

 Termine

  • Treffen der DFG-VK Hannover, 13.6.2017, 19. Uhr Kargah
  • Jahreshauptversammlung: Mittwoch, 14.6. um 19 Uhr im Haus der Jugend, Maschstr. R.101
  • Antimilitaristische Fahrradtour, 11 Uhr, Am Küchengartenplatz
  • Aktiventreffen: Mittwoch, 21.6. um 19 Uhr im Haus der Jugend, Maschstr
  • Offenes Friedenspolitisches Treffen: Freitag, 30.6. um 19 Uhr im Café K, Haltestelle Nieschlagstr. (falls geschlossen im Shandiz gegenüber)
  • Friedenspolitischer AK: Dienstag, 4.7. um 19 Uhr im Pavillon
  • Mitgliederversammlung der DFG-VK Hannover am 11.7., 19 Uhr, Kargah

“Flächenbrand Syrien – Vom Bürgerkrieg zum neuen Stellvertreterkrieg, Auswirkungen der westlichen Sanktionen auf die Bevölkerung”

Donnerstag, 15.06.2017 um 19:00 Uhr ver.di-Höfe-Rotation
Referentin: Karin Leukefeld, Journalistin und Nahost-Korrespondentin
Veranstaltet von den Kooperationspartner_innen der Reihe “Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen”: Arbeit Und Leben Niedersachsen Mitte, Bildungswerk ver.di, Rosa-Luxemburg Stiftung Hannover, ver.di Hannover
Hier mehr!

Unser Beitrag zu G20-Protesten: 17.6.2017 Fahrradtour – Krieg begann (auch) hier – Krieg beginnt noch immer hier!

Auf den Spuren von Industrie, Kapital und Krieg.
Bei dem G20-Gipfel in Hamburg treffen sich die Mächtigen der Welt. „Gemeinsam stehen sie für eine Politik, die auf Wirtschaftswachstum, Profitmaximierung und Konkurrenz ausgerichtet ist und globale Konzerne, große Vermögensbesitzer_innen und Finanzmärkte begünstigt. Die globalen Folgen dieser Politik sind steigende soziale Ungleichheit, Ausgrenzung, Naturzerstörung und Klimawandel, Kriege, Flucht und Verarmung.“ (aus dem Aufruf von Attac)
Unsere Fahrradtour will die Vergangenheit der industriellen Entwicklung und ihre Folgen in Linden zeigen, entsprechende Orte besuchen und mit Informationen zum Fliegerhorst (und einer späteren Fahrt nach Wunstorf) auch auf die militärische Bedeutung unserer Region hinweisen.
Termin: Samstag, 17.6.2017 11.00 Treffen auf dem Küchengartenplatz
Dauer etwa 3 Std.

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