Rheinmetall entwaffnen

Schon mal zum Vormerken:
Vom 1.- 9. September Aktionstage der Aktion Rheinmetallentwaffnen in Unterlüss.
Infos unter https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org und
http://www.war-starts-here.camp/kontakt/
Für den Sa 7.9. ist eine Demonstration in Unterlüss geplant

Vom 30.8. – 8.9. Pilgerweg „FRIEDEN beWEGt“ der Ev. Kirche
Infos unter https://www.kirchliche-dienste.de/termine-datenbank/einzelansicht?id=199608

Diese beiden sehr unterschiedlichen Aktionen werden sich gegenseitig berühren und unterstützen, z.B. am 4. oder 5. in Bergen-Belsen und am Fr 6.9. bei Blockaden in Unterlüss.

Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!

Büchel – ein kleiner Ort in der Eifel. Hier sind weiterhin 20 Atombomben der USA stationiert. Allerdings im Rahmen der “atomaren Teilhabe” auf einem Bundeswehrstützpunkt, denn die Bomben sollen von Bundeswehrfliegern zu ihrem Ziel gebracht werden. Makabre Vorstellung.
Es gibt auch Neues: Diese alten Bomben sollen “modernisiert” werden, denn man kann sie nur ungezielt fallen lassen. SIe sollen ersetzt werden durch den neuen Typ B61-12. Diese sind kleiner, haben eine geringere Sprengwirkung und man kann sie nach dem Abwurf steuern. Klingt das positv? Nein, denn solche Waffen sind einsetzbar – man könnte damit z.B. gezielt eine bestimmte Stadt zerstören. Das heißt: Sie bedeuten eine Abkehr von der Nuklearen Abschreckung!
Seit Jahren gibt es deshalb die Aktionspräsenz in Büchel, die den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland fordert.
Weitere Informationen http://www.atomwaffenfrei.de
Aus Hannover fährt am Wochenende 6.-8.7. eine Gruppe, eingeladen von der LINKEN, nach Büchel, um dort an den Aktionen von ICAN und IPPNW teilzunehmen.

Stopp Air Base Ramstein

Ramstein – das Zentrum der aggressiven US-Politik in Europa. Von hier aus werden Drohnen gesteuert, die anonymen Tod in viele Länder bringen. Von hier aus wird Krieg der USA im Nahen Osten, in Afrika möglich gemacht.
Die Aktionswoche der Kampagne “Stopp Air Base Ramstein” fand am Samstag, 29.6.2019 mit der Demonstration gegen die US-Militärbasis ihren Höhepunkt. Bei Temperaturen von über 30 Grad starteten die Teilnehmer_innen mit einem Marsch von einem Friedenscamp nach Ramstein-Miesenbach.
Dort fand die Auftaktkundgebung statt, auf der mehrere Redner-innen zu Wort kamen – unter ihnen auch eine Aktivistin von “Ende Gelände” und von “Fridays for Future”. Gegen 14 Uhr setzte sich der Demonstrationszug in Richtung zur US Air Base Ramstein in Bewegung. Während die Veranstalter_innen von etwa 5.000 Teilnehmenden sprachen, zählte die Polizei nur bis etwa 1.500. Auf der Abschlusskundgebung sprach auch der frühere saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine, der unter anderem auch hart mit der US-Außenpolitik ins Gericht ging.

Weitere Infos unter https://www.ramstein-kampagne.eu/

Gegen das Sterben im Mittelmeer

Auch wenn Carola Rackete erstmal vorläufig frei gelassen wurde, Widerstand ist weiter nötig. Die Seebrücke plant für Samstag, den 6. Juli eine Kundgebung um 12:30 Ort: Innenstadt (noch nicht bekannt)

Kundgebung gegen Iranische Republik und Irankrieg

Das Forum der Iranischen Demokrat*innen und Sozialist*innen in Hannover ruft zu Samstag, 6. Juli 2019 zwischen 16:00-18:00 Uhr, am Ernst-August-Platz/ Ecke Bahnhofstraße zu einer Kundgebung auf zum Thema:

Nein zum Krieg, Nein zu Verbrechen und zu Menschenrechtsverletzungen der Islamischen Republik IRAN! Nein zur Islamischen Republik Iran!

Nein zu der Kriegstreibenden Politik des Irans und seiner Verbündeten sowie der USA und seiner Verbündeten in der Region!

Mit politischen Beiträgen, Musik und Tanz!



Friedensbündnis für Hannover?

Im Rahmen unseres Friedenspolitischen AKs am Dienstag, den 2.7. um 19.00 im Pavillon haben wir zu einem Gespräch mit Bündnispartnern zum Ostermarsch (auch evtl. neuen) eingeladen.

Dabei soll es im Wesentlichen darum gehen:
1. Wir stellen noch  einmal die Frage nach positiven und negativen Eindrücken zur diesjährigen OM-Veranstaltung, da nur wenige an der Auswertung am 21.5. teilgenommen haben
2. Ein Vorschlag war, der Ostermarsch (und evtl. der Antikriegstag) solle in Zukunft von einem breiteren Bündnis organisiert werden, statt vom Friedensbüro und dem DFG-VK mit Unterstützern. Das betrifft auch die Frage nach Form und Inhalt des Aufrufs. Wie steht ihr dazu?
3. Falls dem zugestimmt  wird, wie kann so ein vorbereitendes OM-Bündnis effektiv organisiert werden?
Davon unabhängig fragen wir
4. Gibt in unserem Kreis Ideen für die Gestaltung des Anti-Kriegs-Tages am  1.September, begleitend zur Veranstaltung der Gewerkschaften?

Da dies Jahr der Überfall auf Polen sich zum 80. Male jährt, wird die Veranstaltung zum Antikriegstag größer werden als sonst, außerdem ist es diesmal ein Sonntag.
Es ist (von DGB, IGM und Stadt) vorgesehen, dass etwa um 12.00 die Veranstaltung der IGM-Jugend am Maschsee-Mahnmal kürzer als sonst stattfindet, es danach zur Kranzniederlegung in die Aegidienkirche geht und danach ins Rathaus, wo ein politischer Redebeitrag den Schwerpunkt bilden soll. Thema soll die Atomare Bedrohung in Europa sein, was wir in Ordnung finden. Bisher hat sich noch kein/e prominente/r Sprecher/in dafür gefunden. Diese/r müßte auch für IGM und Stadt akzeptabel sein.
Dieses Konzept wird etwa 2 Std. dauern und die Friedensbewegung wird wenig Einfluss darauf haben. Wir haben überlegt, ob wir als Organisationen der Stadtgesellschaft anschließend vielleicht zu einem Friedensfest draußen einladen könnten, mit Musik, Kinderspielen und gegenseitigem Kennenlernen. Dazu würden wir gern die Meinung und Möglichkeiten der anderen erfahren.

Gegen Bundeswehr beim Kirchentag

Das Friedensbüro Hannover hat folgenden Brief an den Kirchentag geschrieben:

Sehr geehrte Mitglieder des Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentags (DEKT) in Dortmund 19.-23. Juni 2019!

Wir protestieren gegen die Lobby-Werbung der Bundeswehr auf dem DEKT
2019. Insbesondere protestieren wir
(1.) gegen den Militärgottesdienst am Freitag, 21.06.2019, 11 Uhr St. Marien. An diesem Gottesdienst nehmen teil: Militärmusikkorps, Militärseelsorge, Militärbischof und hohe Vertreter*innen der Bundeswehr. Die Militärpolizei wird die Eingänge sichern. Die Bezeichnung „Bittgottesdienst für den Frieden” ist verbale Schönfärberei.
(2.) Gegen den Auftritt einer Bundeswehr-Musik-Band, am Abend der Begegnung, 19.06.2019, ab 18.30 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge.
(3.) Gegen die Lobby-Stände der Bundeswehr, Abteilung Militärseelsorge, auf dem Markt der Möglichkeiten.
(4.) Gegen die Teilnahme von Bundeswehr-Vertreter*innen auf mehreren Diskussions-Podien.

MIT BEZUG AUF DAS KIRCHENTAGS-MOTTO „WAS FÜR EIN VERTRAUEN“ MÖCHTEN WIR DIE FRAGE STELLEN:
AUF WEN ODER WAS VERTRAUEN WIR? VERTRAUEN WIR AUF ABSCHRECKUNG, AUFRÜSTUNG, MILITÄR UND RÜSTUNG? ODER VERTRAUEN WIR AUF VERNUNFT, DIALOG, VÖLKERVERSTÄNDIGUNG, VERTRÄGE UND GEWALTFREIE VERTEIDIGUNG?
In Zeiten der weltweiten Aufrüstung sollte die Kirche ein Zeichen für Abrüstung setzen. Das würde bedeuten, auch den DEKT abzurüsten. Das würde heißen, dass der DEKT auf zivile Mittel setzt.

Keine Bundeswehr-Lobby-Arbeit auf dem Kirchentag! Militär-Werbung hat auf einem Kirchentag, der sich (hoffentlich) für Frieden und Gerechtigkeit einsetzt, nichts verloren!

Die Kernaussage des Hannoverschen Ostermarsches war:‚Frieden wagen‘. D. h., wir wollen das Wagnis ‚Frieden‘ eingehen, im  Vertrauen darauf, dass Andere dies dann auch tun!
Abrüsten statt Aufrüsten! Stopp der Waffenexporte! Für eine Weiterführung des INF-Vertrages!
Kein Vertrauen in Militär und Rüstung!

Mit freundlichen Grüßen
Für das Friedensbüro und die DFG-VK Hannover
Brunhild Müller-Reiß

Kein Krieg gegen den Iran

Menschen mit Herkunft aus dem Iran – sehr oft wegen politischer Verfolgung aus ihrem Land geflohen – warnen vor der brandgefährlichen Situation um den Iran: Die USA haben das Nuklearabkommen mit dem Iran aufgekündigt (was sie gar nicht können, denn es handelt sich um einen Beschluss der UNO), verschärfen die Wirtschaftssanktionen und ziehen Militär im Persischen Golf zusammen. Der Text ist hier zu finden:
https://amirmortasawi.wordpress.com/2019/05/29/20688277/

Das Friedensbüro fordert in dieser Situation von der Bundesregierung

  • Treten Sie aktiv für eine zivile Lösung ein und wenden Sie sich gegen jegliche Eskalation und Aggression im US-Iran-Konflikt.
  • Schließen Sie jede deutsche Unterstützung für einen Krieg gegen Iran und erst recht eine deutsche Beteiligung daran unmissverständlich und grundsätzlich aus. Auch von US-Stützpunkten in Deutschland, wie z.B. von der Airbase Ramstein oder dem EUCOM in Stuttgart, darf kein Krieg ausgehen.
  • Setzen Sie sich dafür ein, insbesondere mit Hilfe der europäischen Partner, dass das Nuklearabkommen mit Iran erhalten bleibt und wieder von allen Seiten anerkannt und weitergeführt wird. Dafür muss das Angebot der Beendigung der Sanktionen gegen Iran gemacht werden. Notfalls muss das Abkommen auch ohne die USA fortgesetzt werden.

Wir bitten um Unterstützung dieser Forderungen unter
https://www.friedenskooperative.de/kein-krieg-gegen-iran

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